Cannabis legalisieren - Drogenpolitik neu ausrichten

Am Mittwoch den 04. Februar 2015 fand im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag NRW die Sachverständigenanhörigung zum Antrag der Fraktion der Piraten "Cannabis legalisieren- Drogenpolitik neu ausrichten" statt.

"Die Piratenfraktion hält eine Drogenpolitik, die sich auf Verbote und Strafverfolgung konzentriert, für nicht zeitgemäß. Die Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten habe keine Erfolge vorzuweisen. Die Legalisierung von Cannabis sei vielmehr aus justiz- und gesundheitspolitischer Sicht sinnvoll:  Die Strafverfolgungsbehörden würden entlastet; bei der Bekämpfung einiger Krankheiten sei die Wirksamkeit von Cannabis nachgewiesen. Die Landesregierung soll ein drogen- und suchtpolitisches Gesamtkonzept vorlegen; für den Eigengebrauch von Cannabisprodukten soll die betreffende Menge von 10 auf 30 Gramm angehoben werden." (Quelle: Landtag NRW)

Archivierten Mitschnitt der Anhörung

Antrag der Fraktion der Piraten : Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten (Drucksache 16/5478) 

geladene Sachverständige

Stellungnahme ginko Stiftung für Prävention und weitere eingegangene Stellungnahmen

 

Zurück